Eidgenössische Abstimmung über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien.
Begründung
Parole
Die Schweiz hat dank einer Reihe von Abkommen Zugang zu ausländischen Märkten. Diese Abkommen erleichtern den Handel und die wirtschaftlichen Beziehungen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung des Wohlstands in unserem Land. Vor Kurzem hat die Schweiz ein neues Abkommen mit Indonesien ausgehandelt. Indonesien ist mit einer Bevölkerung von 271 Millionen das viertgrösste Land der Welt und entwickelt sich rasch. Mit dem Abkommen sollen Zölle gesenkt und Handelsbarrieren beseitigt werden, um den Handel zwischen den beiden Ländern zu erleichtern.
Bundesrat und Parlament sowie die Jungfreisinnigen Kanton Glarus sind der Ansicht, dass das Abkommen mit Indonesien, einschliesslich der Bestimmungen über das Palmöl, nicht nur der Wirtschaft beider Länder nützt, sondern auch einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung leistet. Die Zölle auf indonesisches Palmöl werden nur dann gesenkt, wenn in der Produktion die Menschenrechte und strenge Umweltauflagen eingehalten werden. Dafür sind zwingend die entsprechenden Nachweise vorzulegen.